Autorenarchiv: Ronnie Grob

Demokratie ist schon gut – aber eigentlich nur, wenn «die Richtigen» «das Richtige» wollen

«Mehr Demokratie – aber wie?» – fragt sich der deutsche Soziologe Thomas Wagner in einem Gastbeitrag auf freitag.de. Nach längerem, einschläferndem Abwägen, wie man denn bloss mehr Demokratie wagen könnte in Deutschland, kommt er dann kurz vor Schluss auf den Punkt: Neben aufrichtigen Demokraten, Globalisierungskritikern und engagierten Linken strecken neoliberale Vordenker und Rechtspopulisten zunehmend ihre […]

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«Regierungschefs entschieden, Parlamente nickten»

Link-Tipps gerne an dd@direktedemokratie.com. Es wird wieder eifrig gerettet in Europa, heute billigte der deutsche Bundestag mit 503 von 596 Stimmen die Hebelung des Euro-Rettungsfonds. Publizist Heribert Prantl gibt zu bedenken, dass es bei diesem Rettungskampf «nicht nur um Europa und den Euro» geht, sondern auch die Frage «an wem die Kosten für den Kampfeinsatz […]

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Die deutsche FDP: Ein Fähnlein im Wind und neu ein Gegner der Direkten Demokratie

Zur Bundestagswahl 2009 trat die deutsche FDP mit vielen Versprechungen an. Man wollte die Steuergesetze vereinfachen, die Marktwirtschaft stärken und die Direkte Demokratie ausbauen. Es führte dazu, dass die Partei 14.6 Prozent der Stimmen auf sich ziehen konnte. Im Wahlprogramm der FDP zur Bundestagswahl 2009 (PDF-Datei) heisst es auf Seite 39: Zwei Jahre später ist […]

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Stimmzettel zu Stuttgart21: Das grosse Hä?!

In der ersten Volksabstimmung der Geschichte Baden-Württembergs wird am 27. November darüber abgestimmt, ob das Land aus der Finanzierung des geplanten Tiefbahnhofs Stuttgart21 aussteigt. Da das Thema die Bürger schon seit vielen Monaten und Jahren bewegt, sind die Meinungen weitgehend gemacht. Bestens, denkt sich der mündige Bürger, dann wollen wir mal den Stimmzettel ausfüllen: Ähm, […]

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Das Bundesgewürzbüchlein

Zu den schweizerischen Parlamentswahlen 2011 liefert die Bundeskanzlei eine Wahlhilfe, die mehr die Sinne befriedigen als informieren will. Was soll das? In drei Wochen finden in der Schweiz nationale Parlamentswahlen statt, und irgendwie scheint es keinen zu interessieren. Der Wahlkampf hoppelt flau vor sich hin, die Debatten drehen sich um marginale Fragen. Nun könnten aber […]

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