Autorenarchiv: Ronnie Grob

Landsgemeinde 2013: Direkte Demokratie in Glarus

Auf dem Zaunplatz in Glarus isst man Zigerschnitten und trinkt ein Bier dazu. Ein Bub sitzt an einem Tisch und liest den «Sonntagsblick». In den umliegenden Häusern öffnen sich die Fenster. Man wünscht sich gegenseitig «e schöni Landsgmeind». Um 9.30 Uhr dann beginnen die Kirchenglocken zu läuten, es bildet sich ein Spalier zum Einzug in […]

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Die Abstimmung während des EM-Spiels Deutschland gegen Italien

Über das vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz zur «Fortentwicklung des Meldewesens» (PDF) wird in Deutschland debattiert. Es umfasst, wie «Zeit Online» berichtet, «[…] zahlreiche Einzelmaßnahmen, die teilweise sehr umstritten sind. So dürfen die Meldedaten künftig für Werbezwecke genutzt werden, wenn der jeweilige Bürger nicht ausdrücklich widerspricht.» Bild: Abstimmung im Deutschen Bundestag zur «Fortentwicklung des Meldewesens», […]

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Volksentscheide, die «daneben gehen»

Prof. em. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis, Emeritus der Juristischen Fakultät am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Verwaltungswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin hat eine etwas eigene Ansicht von Direkter Demokratie. Und von Fakten.

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Mehr Europa, weniger Demokratie

Die europäische Bevölkerung lebt in Demokratien, das ist nach wie vor mehr oder weniger unbestritten. Doch wie lange noch? In Griechenland sind am Sonntag Wahlen, und es scheint, als würde das Ergebnis, das bisher jeder Wahl folgte, nämlich, dass sich die gewählten Parteien finden und zusammen eine Regierung bilden, eine besondere Überraschung darstellt. Viel eher […]

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Fraktionszwang statt «Nur dem Gewissen unterworfen»

Eben lief auf Phoenix eine Wiederholung einer Sendung von ZDF Info vom Dezember 2011, der sehenswerte Kurzfilm «Die Abweichler» (zdf.de, Video, 13:44 Minuten). Screenshot: zdf.de. Porträtiert werden vier Abgeordnete des deutschen Bundestags, die dazu stehen, ab und zu mal so zu stimmen, wie sie es für richtig halten und nicht so, wie die Fraktion, deren […]

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