Eine Volksabstimmung als Debattenauslöser

EuropaRoland Nelles wirft den Europäern, also vor allem den deutschen Lesern von «Spiegel Online», vor, sich Europa gegenüber völlig desinteressiert zu zeigen. Nachdem ich nun über vier Jahre in Berlin wohne, kann ich nur bestätigen, dass dem so ist. Es glauben zwar alle, dass das, was als europäische Idee durchgeht, irgendwie wichtig ist – mit der konkreten Ausgestaltung dieses Europas will aber niemand so richtig zu tun haben. Wer über europäische Fragen schreibt, muss mit komplettem Desinteresse rechnen.

Nun ist Europa in der Krise, inklusive Euro. Was tun? Nelles glaubt, dass eine europäische Volksabstimmung eine Debatte auslösen könnte:

Wir müssen weg von der Ökonomen-Debatte, hin zu einem politischen Streit. Wer bereit ist, sich eine gemeinsame Währung zu geben, wer sogar über eine «Transferunion» redet, sollte auch einen Schritt weiter gehen und über eine klare politische Einheit sprechen. Alles andere ist Krampf, dieses ewige Gewurtschel mit «Wirtschaftsregierungen», die sich zwei Mal im Jahr treffen – das braucht kein Mensch. Diese intransparente, technokratische Politik auf Staatschefebene gebiert genau jene Europa-Müdigkeit, die so gefährlich ist und den Populismus-Idioten Zulauf verschafft.

Wenn die Europäer endlich eine echte Wahl bekommen, werden sie sich einmischen. Andere EU-Länder haben bewiesen, wie belebend Volksabstimmungen für die nationale Europa-Debatte sein können.

In Deutschland gab es übrigens auf Bundesebene noch nie eine Volksabstimmung.

«Wir Europa-Versager»
(spiegel.de, Roland Nelles)

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