Von und zu Guttenberg über Direkte Demokratie

Karl-Theodor zu Guttenberg im leicht gepanzerten Spähwagen "Fennek"

In seiner mittlerweile berühmt-berüchtigten juristischen Dissertation «Verfassung und Verfassungsvertrag – Konstitutionelle Entwicklungsstufen in den USA und der EU» befasste sich der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor Guttenberg unter anderem auch mit Direkter Demokratie, insbesondere als «Inkurs» zur Verbreitung direktdemokratischer Elemente auf den Seiten 349 und 350. Leider wurden auch diese Seiten im «GuttenPlag Wiki» in Teilen mittlerweile als mutmassliche Plagiate identifiziert.

Nachfolgend einige Auszüge aus dem oben erwähnten «Inkurs» (ohne Fussnoten, mit einer Hervorhebung):

Als prominentes Beispiel mit weit zurückreichender Tradition der Direktdemokratie dürfen die amerikanischen Bundesstaaten angesehen werden, in denen teilweise seit der Gründungszeit direktdemokratische Mitbestimmungsformen praktiziert werden. Sie gelten daher wie die Schweiz als Pioniere der Direkten Demokratie.

Geografisch zeigt sich der Schwerpunkt in den USA vor allem im Westen und Mittleren Westen. […] Auf der Landkarte zeigt sich kein eindeutiger geografischer Schwerpunkt der Direkten Demokratie in Europa. […]

Insgesamt kann im 20. Jahrhundert eine kontinuierliche Zunahme der direktdemokratischen Entscheidungen auf nationalstaatlicher Ebene festgestellt werden.
Dafür gibt es mehrere Gründe. Einerseits wurden in vielen Staaten im Verlaufe des 20. Jahrhunderts die Rechtsgrundlagen für direkte Volksbeteiligung geschaffen. Andererseits wurde aber auch in Staaten, die dieses Recht bereits kannten, vermehrt davon Gebrauch gemacht. Gerade in Europa haben die staatlichen Neuordnungen im früheren Einflussbereich der Sowjetunion zu einer hohen Zahl von Abstimmungen über neue Verfassungen geführt. Eine zweite Abstimmungswelle ist schließlich mit dem europäischen Integrationsprozess verbunden, indem vor allem über den Beitritt zur Europäischen Union und über verschiedene europäische Verträge und insbesondere über die Einführung des Euro abgestimmt wurde. Der Europäische Verfassungsvertrag hat(te) bekanntlich weitere Volksabstimmungen auf nationaler Ebene zur Folge.

Gemäss «GuttenPlag Wiki» stammen die oben zitierten Auszüge weitgehend aus der schriftlichen Fassung eines Vortrages von Wilfried Marxer (PDF-Datei) am Liechtenstein-Institut vom 2. November 2004 in der Vorlesungsreihe «Herausforderung Demokratie».

Bild: Karl-Theodor zu Guttenberg im leicht gepanzerten Spähwagen «Fennek», Flickr/augustinfotos, CC BY-ND-Lizenz.

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