Höheres Wohlfahrtsniveau durch Direkte Demokratie

Demonstration gegen das Projekt Stuttgart21 in Heilbronn

Dr. Justina Fischer vom Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre und Politische Ökonomie an der Universität Mannheim hat uns freundlicherweise auf Ihre aktuelle Publikation «Stuttgart 21: Mit direkter Demokratie aus der Sackgasse?» hingewiesen. Sie bearbeitet darin folgende Fragestellung:

Wäre der Entscheidungsprozess zu Stuttgart 21 (S21) anders verlaufen, wenn es in Baden-Württemberg wirksame Mittel direkt-demokratischer Mitbestimmung gegeben hätte? […]

Dr. Fischer gelangt zu einem erfreulichen Fazit zugunsten direkter Demokratie:

Die wissenschaftliche Literatur über die Möglichkeiten und Grenzen der direkten Demokratie zeigt: Sie führt zu Politiken, deren Kosten-Nutzen-Kalkulation für die Mehrheit der Bevölkerung positiv ausfällt. Zudem führt sie zu stärker sachbezogenen Diskussionen und Entscheidungen; sie erhöht aber auch die gesellschaftliche Stabilität und Planungssicherheit, da Wünsche und Präferenzen der Bürger von Anfang an stärker berücksichtigt werden. Zugleich scheint eine starke direkte Demokratie die potentielle Durchsetzbarkeit volkswirtschaftlich notwendiger Großprojekte keineswegs zu gefährden. Tatsächlich weist die empirische Evidenz darauf hin, dass in Staaten mit direkt-demokratischen Institutionen die Bürger der Politik mehr trauen, weniger Steuern hinterziehen, die Wirtschaft schneller wächst, und die Menschen insgesamt ein höheres Wohlfahrtsniveau erreichen. Insgesamt liegen somit die Argumente für einen Ausbau der Elemente direkter Demokratie auf der Hand.

Stuttgart 21: Mit direkter Demokratie aus der Sackgasse? (diw.de, PDF-Datei)
(Wochenbericht des DIW Berlin Nr. 51-52/2010)

Bild: Demonstration gegen das Projekt Stuttgart21 in Heilbronn am 5. Februar 2011, Flickr/dielinkebw, CC BY-ND-Lizenz.

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