Demokratie als Legitimationsform

Matthias Heitmann erkennt «Befreiungsbewegungen» in Ägypten und glaubt, dass den westlichen Führungen diese Prozesse nicht geheuer sind:

«Demokratie wird hierzulande in erster Linie als eine Regierungstechnik verstanden und umgesetzt. Sie verläuft in geordneten Bahnen, die spontane Bewegungen nicht nur nicht zulassen, sondern so angelegt sind, diese systematisch zu verhindern. Die Demokratien des Westens sind entrückte, dem direkten Zugriff und der unmittelbaren Beteiligung der Menschen weitgehend entzogene Systeme. So verstanden, ist Demokratie weniger eine Beteiligungsform als vielmehr eine Legitimationsform. Direkte Beteiligung ist eher unerwünscht. Am deutlichsten ist dies auf der europäischen Ebene ausgeprägt: Hier operiert mit der EU-Kommission ein Apparat, der gänzlich ohne direkte Rechenschaftspflicht gegenüber einem ‹europäischen Wahlvolk› auskommt und sich ganz ungehemmt auch über Beschlüsse demokratisch legitimierter Regierungen hinwegsetzt.»

Tahrir-Platz in Kairo

«Ägypten im Aufbruch, westliche Demokratien im Wachkoma»
(novo-argumente.com, Matthias Heitmann)

Bild: Tahrir-Platz in Kairo, Flickr/sierragoddess, CC BY-ND-Lizenz

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