Jahresarchiv: 2010

Abstimmungszettel verbrannt

Link-Tipps gerne an dd@direktedemokratie.com. Die Ausschaffungsinitiative erregt offenbar einige Mitbürger derart, dass sie demokratische Vorgänge sabotieren. Die Polizei Baselland meldet: Am Samstag Abend, 27. November 2010, gegen 19.45 Uhr, betraten mehrere dunkel gekleidete, mit Halstüchern und Mützen vermummte Personen (sechs bis sieben Personen) ein Wahllokal in einem Schulhaus an der Baslerstrasse 255 in Allschwil BL. […]

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E-Voting: Ohne Vertrauen, um jeden Preis

E-Voting bringt unnötige Risiken mit sich. Die Ressourcen dafür würden besser für eine Optimierung der bewährten Abstimmung per Brief verwendet. Am kommenden Sonntag, 28. November 2010 werden in der Schweiz auf Bundesebene die Stimmen zur «Ausschaffungsinitiative» und dem entsprechenden bundesrätlichen Gegenentwurf sowie zur «Steuergerechtigkeits»-Initiative ausgezählt. Bild: Flickr/RogueSun Media, CC BY-ND-Lizenz. Ein Teil dieser Stimmen wird […]

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Was läuft an Volksbegehren?

Link-Tipps gerne an dd@direktedemokratie.com. Einen tollen Service bietet der Verein «Mehr Demokratie» auf seiner Website: Die laufenden Volksbegehren auf Landesebene werden auf einer Seite versammelt. Derzeit umfasst die Liste 21 Begehren – je eins in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Zwei in Schleswig-Holstein. Drei in Brandenburg und Baden-Württemberg. Und fünf in Hamburg und Berlin. Laufende Verfahren […]

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Schweizer KKW: Demokratie mit Wissenslücken

In den 1970er- und 1980er-Jahren scheiterte der geplante Bau des Kernkraftwerk Kaiseraugst in der Schweiz am Widerstand der Bevölkerung. Bild: Flickr/Ranger82, CC BY-SA-Lizenz Als politische Folge davon unterstehen die Rahmenbewilligungen für die heute geplanten Neubauten von Kernkraftwerken dem fakultativen Referendum, das heisst 50′000 Schweizer Stimmbürger können mit ihren Unterschriften entsprechende Volksabstimmungen erwirken. Direktdemokratisch ist diese […]

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Bildungsbürgertum mit Westalgie

Link-Tipps gerne an dd@direktedemokratie.com. In der «Neuen Zürcher Zeitung» ist ein Vortrag von Eric Gujer zu den Westdeutschen zusammengefasst, die «der alten Bundesrepublik mit ihren geordneten Verhältnissen» nachtrauern. Es geht darin auch um die direkte Demokratie: Wegen der Erfahrungen mit Plebisziten in der Weimarer Republik war die direkte Demokratie im westdeutschen Bildungsbürgertum bis in die […]

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