Jahresarchiv: 2010

Politikfrust in Island

Link-Tipps gerne an dd@direktedemokratie.com. Viele europäische Demokratien stecken in einer tiefen Krise. Schulden drücken, es muss gespart werden, Regierungen sind unbeliebt. Besonders unter Druck sind die Politiker in Island, die im Zuge der Finanzkrise sehr viel Kredit verloren haben. Anfang Oktober sammelten sich um die 8000 Personen vor dem Althing, um Wut, Enttäuschung und Frustration […]

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Wahlen 2011: Kanton Zürich ohne E-Voting

Vor 10 Tagen kritisierte ich die Förderung von E-Voting im Kanton Zürich. Heute nun schreibt die «NZZ am Sonntag», der Kanton Zürich verzichte für das Wahljahr 2011 und allenfalls noch länger auf E-Voting (Artikel bislang lediglich als PDF-Datei auf einer Dritt-Website verlinkbar). Bild: Blick auf Winterthur. Flickr/blacklord, CC BY-Lizenz. Der Verzicht wird mit nicht erfüllten […]

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Die Minarettinitiative – ein Jahr später

Darf die eben erst beantwortete Frage nach dem Bau von Minaretten schon wieder gestellt werden? Ich finde: Ja. Bild: Flickr/masterplaan, CC BY-Lizenz Vor einem Jahr, am 29. November 2009, haben die Schweizer Bürger die Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten» angenommen. Markus Felber, Korrespondent der NZZ am Bundesgericht in Lausanne, schreibt dazu in seinem privaten […]

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Nichtwählen ist kein Ausweg

Thomas Knüwer ist parteien- und politikverdrossen. Und was empfiehlt er als Ausweg? Nicht mehr zur Wahl zu gehen. Falsch: Die Demokratie muss gestärkt und ausgeweitet werden – alles andere ist ein Rückschritt. Was habe ich gestaunt, als ich heute eine der für Deutschland so typischen Wutreden im Blog indiskretionehrensache.de von Thomas Knüwer gelesen habe: Politik […]

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529 Abstimmungen in 159 Jahren

Link-Tipps gerne an dd@direktedemokratie.com. Im Haupt-Verlag ist im August das «Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848 – 2007″ herausgekommen. Geschrieben haben das 75.50 Euro teure Nachschlagewerk die Berner Politikwissenschafter Wolf Linder, Christian Bolliger und Yvan Rielle. Aufgelistet werden darin die bisher über fünfhundert in der Schweiz auf Bundesebene vorgenommenen Abstimmungen – wie sie auch auf swissvotes.ch […]

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