In zwölf Monaten zur Abstimmung

Der Schweizer Thomas Minder, Geschäftsführer der Trybol AG, engagiert sich seit einiger Zeit aktiv in Sachen direkter Demokratie. So reichte er am 2. April 2008 die Volksinitiative «gegen die Abzockerei» ein (siehe auch abzockerei.ch).

Frustriert, weil die (gültig zustandegekommene) Volksinitiative noch immer nicht zur Abstimmung gelangt ist, will er nun Meinungen einholen, wie die Chancen einer weiteren Volksinitiative sein könnte, die diesen Bearbeitungsprozess vereinfacht und beschleunigt.

Thomas Minder, Geschäftsführer der Trybol AG
Bild: trybol.ch, Bruno Schlatter

Von einer «Turbo-Initiative» möchte der Initiant aber nicht sprechen, dieser Titel sei von den Medien erfunden worden. Der aktuelle Arbeitstitel laute Volksinitiative «Stärkung der direkten Demokratie».

In aller Kürze lautet Minders Idee so:

Künftig soll eine bei der Bundeskanzlei eingereichte Volksinitiative nicht mehr von Bundesrat und Parlament traktandiert und behandelt werden; sie soll stattdessen innert 12 Monaten nach Einreichung direkt zur Volksabstimmung gelangen.

Ihre Meinung bitte! Unterstützen Sie diese Idee zur Stärkung der direkten Demokratie?
(trybol.ch, PDF-Datei)

Es ist nicht die erste Initiative, die ein beschleunigtes Verfahren für die Volksrechte fordert. So wurde 2000 die Volksinitiative «für Beschleunigung der direkten Demokratie» von Lebensmittelhändler Karl Schweri mit 70 Prozent Nein-Stimmen vom Volk (und auch von den Ständen) abgelehnt (Initiative im Wortlaut).

Doch Thomas Minder will sich dadurch nicht beirren lassen und argumentiert, warum eine solche Änderung Sinn macht. Mehr dazu hier:

10 Vorteile direkter Volksinitiativen

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