Das einfache «Ja» oder «Nein»

Neulich im ZDF-»heute-journal» dieses von der Off-Sprecherin formulierte Argument gegen direkt vom Volk getroffene Entscheide (ab 1:25 Minuten):

Na Klasse! Abstimmungen mit einem einfachen «Ja» oder «Nein»? Und das auch bei Themen wie der Gesundheits- oder Steuerpolitik? Das geht doch gar nicht. Ausserdem sind solche Inhalte für viele Bürger viel zu kompliziert. Und wofür haben wir denn unser Parlament und unsere Politiker?

http://www.youtube.com/watch?v=DTFhDGTFExk

Meine Rückfrage dazu: Und wie wird das im Parlament gemacht, wenn es zu Abstimmungen in komplizierten Sachfragen kommt? Reichen die Abgeordneten dicke Studien ein? Zeichnen sie die komplizierte Sachlage auf den Wahlzettel auf?

Nein, auch die repräsentative Demokratie entscheidet komplizierte Sachfragen mit einem «Ja» oder «Nein». Um so wichtiger ist die Formulierung der Fragestellung.

Ja, unter Abgeordneten gibt es Experten, die sich gut in das eine oder andere Thema eingelesen haben. Die folglich verstehen, was sie entscheiden.

Es gibt aber auch Abgeordnete, die ihre Anwesenheit im Parlament vorwiegend dazu nutzen, sich am Rednerpult und in den Medien in Szene zu setzen. Dadurch und aufgrund mannigfaltiger Nebenverpflichtungen haben viele Parlamentarier schlicht keine Zeit, sich mit komplizierten Sachfragen zu beschäftigen.

Und dann ist da noch der Fraktionszwang, der jegliches Denken ausschaltet und gewählte Volksvertreter zu schlichten Erfüllungsgehilfen ihrer Parteien macht.

(Video via polithink.ch)

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