Ein Lehrstück direkter Demokratie

Gastbeitrag von Kurt Steuble (@thinkabout).

Es war Januar, als wir ein Flugblatt im Briefkasten vorfanden. Darin hat ein Komitee sehr selbstbewusst darüber informiert, dass Erfolg versprechende Schritte eingeleitet worden wären, um unsere Quartiere aus der Gemeinde auszuscheiden und uns stattdessen der Nachbargemeinde anzuschliessen. Das gelbe Faltblatt trug den Absender einer entsprechenden Interessengemeinschaft, hatte eine E-Mail, so wie ich mich erinnere, und wohl auch einen Namen, was nichts heissen muss, denn ich kenne viele Leute, die in meiner Nachbarschaft wohnen, nicht wirklich, schon gar nicht mit Namen.

Mittelland und Alpen (Bild CC Flickr flöschen)

Bild: Flickr/flöschen, CC BY-NC-SA-Lizenz.

Wir hielten die Sache also vor allem für einen Witz, der allenfalls ein paar Menschen aufscheuchen sollte, und malten uns aus, wie man sich in der Gemeindeverwaltung von Thinkaboutcity wohl über diesen üblen Scherz ärgern dürfte. Etwa einen Monat später gab es neue Informationen. Nein, das Ganze war kein Witz, auf jeden Fall war die Initiative nicht so gemeint. Nun gab es auch Pressemeldungen – und damit war der Moment gekommen, einmal eine Bestandesaufnahme zu machen, aus ganz eigener Warte:

Wir wohnen schon mehr als fünzehn Jahre in Thinkaboutcity. Oder besser: An dessen Peripherie. Unsere drei Quartiere kleben am Rand, gewissermassen am verlängerten Abhang des Aussichtsbergs des nahen Zürichs, auf das sich auch der Alltag der meisten Einwohner ausrichten dürfte. Unter uns liegt das eigentliche Dorf tief in der Senke, getrennt durch Wald, eine Bahnlinie, und verbunden durch Strassen, über die der Verkehr brummt. Als Fussgänger laufe ich stramme zwanzig Minuten ins Dorf. Will ich vom Bahnhof den Bus nach Hause nehmen, fährt der mir fahrplangerecht vor der Nase ab, also gehe ich zu Fuss – bergauf. Das nützt der Kondition, und vermutlich der Gesundheit. Die Kinder aus unseren Quartieren haben einen Bus ins Dorf zur Schule – für den die Eltern bezahlen, während der gleiche Dienst für die Kinder der Partnergemeinde gratis ist. Die Glassammelstelle im Quartier ist abgebaut, eine neue bisher nicht installiert. Es gibt einen Kindergarten, aber keine weiteren öffentlichen Einrichtungen. Und nun also dieser Stich ins Wespennest, der deshalb alle aufheulen lässt, weil alle diese typischen Aspekte von sogenannten Pendlerquartieren kennen, in denen die Leute vor allem bei sich hausen und in der Stadt arbeiten, aber weniger im Dorf wohnen.

Es darf einfach nicht zu offensichtlich werden: Man wird «im Dorf unten» als Steuersubstrat wahrgenommen, aber nicht als Bewohner. Mag man selbst auch noch so wenig tun, um aktiv daran etwas zu ändern – Missverhältnisse in den öffentlichen Leistungen der Gemeinde müssen dennoch nicht sein. Leider werden die wirklichen Aspekte des Zusammenlebens kaum gestreift, denn der tiefere Antrieb für die ganze Initiative dürfte die Tatsache gewesen sein, dass die Einwohner der Nachbargemeinde, in die wir zu Fuss gemütlich und in kurzer Gehdistanz zum Bäcker, zur Post oder zum SPAR spazieren können, einen viel tieferen Gemeindesteuersatz haben. Der Unterschied betrug Ende der 80er-Jahre etwas mehr als 10 Prozent, heute sind es mehr als 30 Prozent.

Und nun also haben zwei, drei Bürger die direkte Demokratie nicht nur geprobt – sie bringen sie zur Anwendung. Denn die Gesetze erlauben diesen Vorstoss – und er ist für die Schweiz einmalig. Gemeindefusionen liegen im Trend, aber die Abkehr von Quartieren auf deren Antrag von einer Gemeinde – und die Aufnahme in einer anderen – das gab es noch nie. Die rechtlichen Fragen sind zahlreich, die gegenseitigen Abgeltungen wären wohl kompliziert. Aber das Begehren ist gültig. Und erwischt den alten Gemeindepräsidenten, der auf das Begehren wohl gleich reagiert hat wie ich auf das Faltblatt, auf dem falschen Fuss: Er verweigert der «saudoofen» Idee und deren Initiatnen das Gespräch. Das Telefonat mag ja so angefangen haben, dass man den guten Mann verstehen kann – aber im Gegensatz zu mir muss der Herr Gemeindepräsident die möglichen Folgen für seine Gemeinde abwägen – und Schaden abwenden. Und wohl jeder Gemeindepräsident lernt auch ein bisschen Demut, die darin besteht, dass die lautesten Bürger nicht immer die angenehmsten sind. Und dennoch ist er ihnen Rechenschaft, Auskunft und Vertretung schuldig. Hier aber wurde wohl eher Veweigerung praktiziert.

Die Initanten laden die Quartierbewohner zur Informationsveranstaltung ein, und laden den Gemeinderat aus diesem Abend aus: Es gehe nur um die sachliche Information der Quartierbewohner und nicht um die politische Diskussion. Jetzt bekommt das Ganze Dynamik und rund 200 Bewohner, immer noch nur ein kleiner Teil aus den Quartieren, hören sich das an. Dazu gehört auch ein bisschen Pöbelei, laute Worte, viel Unsinn in den Voten, aber auch die Offenlegung von Grundproblemen, die nicht nur Thinkaboutcity kennen dürfte: Man prügelt auf den Sack ein, indem die Schläfer der Gemeinde hocken, brandmarkt im Dorf die rein pekuniären Interessen der Egoisten «da oben» – und hat doch gleichzeitig vor allem Angst, ohne deren Zaster auskommen zu müssen.

Dem Argument, die Quartiere und deren Interessen würden in der politischen Gemeindearbeit ungenügend Geltung erhalten, begegnet der Gemeinderat suffisant mit dem Hinweis, dann müsse man sich eben einmal dazu bequmen, auch selbst einen Gemeinderat zu stellen. Damit offenbart er ein eklatantes Missverständnis seiner Eigenschaft als Volksvertretung: Ein gewählter Stadt- oder Gemeinderat übernimmt ein Ressort – und übt dieses im Interesse aller Dorfbewohner bestmöglich aus. Er ist dabei auch allen Quartieren verantwortlich und lässt, zum Beispiel, die Gartenabfälle aller Dorfbewohner abführen (geschieht auch, ist nur ein Beispiel für die Anschaulichkeit).

Ich kürze ab: Diskutiert wird auch nach der «Informationsveranstaltung» lange nicht besonders intensiv, aber ganz offensichtlich ist alles rechtens, und die Gemeinde Thinkaboutcity muss an einer Gemeindeversammlung das Begehren diskutieren und die Bewohner fragen, ob er dazu verpflichtet werden soll, mit der besagten Gemeinde, zu der «die Abtrünnigen» tendieren, Verhandlungen aufzunehmen.

Etwa zehn Tage vor dem Termin werden die Diskussionen heftiger, und ich werde darauf im Sportclub angesprochen. Jetzt häufen sich die Flugblätter in den Briefkästen, und ich höre von Menschen, die sich nicht getrauen, ihre Meinung zu sagen, weil sie im Frieden mit den Nachbarn leben wollen. Oder weiter leben wollen: Ein Stück echte Demokratie fordert unser aller Zivilcourage heraus.

Und seien wir ehrlich: Wenn es ein wenig härter wird, wenn ein bisschen Unfrieden droht – wie schnell wählen wir lieber die oberflächliche Ruhe? So schlimm ist das bisschen Steuern doch nicht. Und natürlich gibt es in den Quartieren auch viele, die sich bestens integriert fühlen – oder schlicht nichts erwarten. Aber es entsteht teilweise Quartierdruck – Anschläge und Plakate der Initianten sind am nächsten Tag verschwunden. Der Ton auf beiden Seiten wird provozierender.

Dann kommt der Tag der «Gmeind», wie hier die rund drei bis vier Gemeindeversammlungen pro Jahr mit Abstimmungen zu den Vorlagen des Gemeinderats genannt werden. Thinkaboutcity ist ein Kaff, das kann man auch liebenswürdig meinen, mit knapp 6000 Einwohnern. Ich weiss nicht, wie viele davon stimmberechtigt sind, und ich weiss auch nicht, ob es an der «Gmeind» irgendwer hätte sagen können, wenn man auch aufgerufen war, «auf den Nachbarn zu achten, ob der denn hier wirklich wohne?». Kleine Nebenbemerkung: Und wo blieb die Belehrung, dass «wohnen» nicht genügt? Dass zum Stimmrecht zum Beispeiel die Staatszugehörigkeit gehört?

Die Gemeinde stellte ein Zelt auf – für 1000 Personen. Normalerweise genügt der Saal im Gemeinde- und Begegnungszentrum völlig. Es kamen über 1300, das Zelt musste hinten aufgemacht und zusätzliche Bestuhlung organisiert werden. Der neue Gemeindepräsident, dem gleich mit der ersten Gmeind so ein Brocken vorgesetzt wurde, führte in die Vorlage ein – und prägte einen wichtigen Satz: Wie es auch ausgeht – der Gemeinderat von Thinkaboutcity werde «nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können (und wollen)». Da war ein Neuer, der hatte was gelernt und lief auch nicht Gefahr, das Gesicht zu verlieren…

Und dann begann die Diskussion mit dem Pro-Votum eines der Initianten. Er fand es offensichtlich gescheit, sich gleich selbst vor allem als Steueropfer zu präsentieren und sich als eine der Milchkühe der Gemeinde zu bezeichnen. Pfiffe, Gebuhe und Geschrei im Zelt. Da wusste man gleich, wie der Wind wehen dürfte, und meine grösste Sorge wurde übergross: In einem solchen Prozess kann sich ein Dorf entzweien, spalten, innerlich teilen. Was bisher in Gleichgültigkeit versank, wird plötzlich tatsächlich zum Problem, weil die Aufmucker als Störefriede niedergeschrien werden und verletzende Aussagen in der Stille weiter nagen können.

Es war dann nicht so schlimm. Es gab keine lange Diskussion. Die Voten selbst waren zwar lang und es gab genügend Stimmen, welche Mässigung wünschten – bis zur Unterlassung von Beifalls- oder Missfallenskundgebungen. Am Schluss wurde der Antrag der Quartiere mit weniger als 200 Ja-Stimmen abgelehnt. Was nicht weniger heisst, dass nur ein kleiner Bruchteil der stimmberechtigten Bewohner in den betroffenen Quartieren selbst dem Gesuch überhaupt zustimmten.

Und wir gingen nach Hause, den weiten Weg den Berg hinauf. Zufrieden, ein Stück direkte Demokratie erlebt zu haben, in dem vorgelebt wurde, dass die Schweizer Politlandschaft weitreichende Privatinitiative erlaubt, die dann verhandelt, behandelt werden muss. Das dabei die lauten Stimmen und die grobschlächtigen Argumente über weite Strecken überhand zu nehmen scheinen, dass Pöbelei droht und der Zwang der Mehrheit als Triumph über die schwächere Minderheit missverstanden werden kann – das ist nach jeder Abstimmung die neue Aufgabenstellung.

Der neue Gemeinderat wird sichtbar machen müssen, dass er nicht nur das Steuergeld aller Bürger will, sondern auch die Integration der Steuerzahler in ein Gemeindeleben, in dem auch Rückleistungen für die einzelnen Bürger aller Quartiere sichtbar werden. Und die Quartierbewohner, die sich vorgewagt haben, werden Ihrerseits das Gespräch jenseits allgemeiner Initiativen wohl etwas hartnäckiger suchen müssen, sich mehr selbst einbringen müssen, um in der einzelnen Sache den Gemeinderat auch auf sein Wort behaften zu können.

Keine Ahnung, ob Thinkaboutcity einen Schritt zu einer friedvolleren Gemeinde getan hat – oder ob der Spaltplilz erst beginnt, zu treiben. Das wird von dem abhängen, was in jeder wirklich gelebten Demokratie die wechselnden Mehr- und Minderheiten auszeichnen muss: Besonnenheit. Und damit auch die Zivilcourage, die wir jenen Protagonisten des politischen Lebens schulden, welche zu ihrer Meinung in einer Zeit standen, in der sie dafür wirklich ernsthaft bedroht wurden. Wir haben oft keine Ahnung, wieviel Tribut wir in unserer demokratischen Freiheit jenen schulden, welche genau diese Freiheit für uns erstritten haben. Unter dem Einsatz aller ihrer Sicherheiten.

Dieser Artikel erschien auch auf thinkabout.ch.

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