Ausserrhoden bald wieder mit Landsgemeinde?

Im Schweizer Kanton Appenzell-Ausserrhoden steht am 13. Juni 2010 die Abstimmung zu einer Initiative über die «Wiedereinführung der Landsgemeinde» an (die 1997 direktdemokratisch abgeschafft wurde). Dafür kämpft ein Initiativkomitee mit angehängter Unterstützerschaft, dagegen sind unter anderem die Regierung und das Parlament. Eine kleine Gruppe mit dem Namen «Nein zur der Landsgemeinde in AR am 13. Juni 2010» hat sich bei Facebook versammelt.

Auf der Website der Landsgemeinde-Befürworter sind Argumente und Leserbriefe zum Thema dokumentiert, der Text des Landsgemeindelieds ist nachzulesen und die nächsten Termine. Es ist auch ein Spendenkonto eingerichtet.

«‹Die Abschaffung der Landsgemeinde war der grösste Fehler in den letzten 100 Jahren›, sagt die FDP-Nationalrätin und frühere Frau Landammann Marianne Kleiner. Das Gefühl des Zusammenhalts sei verloren gegangen. Und die Abschaffung der Versammlungsdemokratie habe zu einer Entpolitisierung der Bevölkerung geführt: ‹Die kantonale Politik findet fast nur noch zwischen der Regierung und dem Kantonsrat statt.›»

Die Revanche der Urdemokraten
(tagesanzeiger.ch, Antonio Cortesi)

Ein Lesezeichen auf das Permalink. setzen.

4 Kommentare