Direkte Demokratie in Briefform

Direkte Demokratie findet in der Schweiz üblicherweise an vier so genannten Abstimmungssonntagen pro Jahr statt. An diesen Sonntagen können Schweizer Bürger abstimmen oder wählen. Die gängige Form der Teilnahme an der direkten Demokratie ist das briefliche Abstimmen und Wählen. Der traditionelle Gang zum Wahllokal ist weiterhin möglich, wird aber nur noch von einem kleinen Teil der Bürger genutzt; E-Voting befindet sich noch im Versuchsstadium.

Der nächste Abstimmungssonntag findet am 13. Juni 2010 mit statt. Ende letzter Woche wurden mir von meiner Wohngemeinde Dübendorf im Kanton Zürich die entsprechenden Unterlagen zugestellt. Am Beispiel dieser Unterlagen möchte ich nachfolgend zeigen, wie briefliches Abstimmen und Wählen in der Schweiz üblicherweise funktioniert.

Die Unterlagen trafen bei mir per Briefpost in einem Fenster-Briefumschlag an, der wie folgt aussieht …

Antwortkuvert

Antwortkuvert

… da der Briefumschlag zum Einsenden der Stimm- und Wahlzettel verwendet wird, ist wichtig, dass man ihn nicht aufschneidet, sondern mit der dafür vorgesehenen Lasche öffnet. Neben einem diesbezüglichen Hinweis enthält der Briefumschlag auf seiner Rückseite eine Liste von Punkten, die beim schriftlichen Abstimmen und Wählen zu beachten sind.

Im Briefumschlag finde ich meinen Stimmrechtsausweis, der meine Berechtigung zum Abstimmen und Wählen bestätigt, und den ich unterschreiben muss um gültig abstimmen und wählen zu können. Weiter enthält der Stimmrechtsausweis eine Kurzanleitung zum Abstimmen und weist auf die Öffnungszeiten der traditionellen Wahlurnen hin. E-Voting ist in Dübendorf bislang nicht möglich.

Stimmrechtsausweis

Stimmrechtsausweis

… die Rückseite des Stimmrechtsausweises dient der Adressierung des oben erwähnten Briefumschlages beim Einsenden der Stimm- und Wahlzettel – man legt den Stimmrechtsausweis dafür so in den Briefumschlag, dass die Postadresse der Stadt Dübendorf als Empfänger im Fenster des Briefumschlages erscheint. Erwischt man versehentlich die falsche Seite, erhält man seine eigenen Stimmzettel nochmals zugestellt!

Nach dem Stimmrechtsausweis folgen Informationen zur Kantonalzürcher Volksinitiative «Kinderbetreuung Ja» als einziger kantonaler Abstimmungsvorlage am 13. Juni 2010 – einerseits die aktuelle Ausgabe der Abstimmungszeitung «Wir stimmen ab» (PDF) des Kantons Zürich mit umfassenden Informationen zur Vorlage …

… und andererseits der Stimmzettel dazu, der von Hand ausgefüllt werden muss …

Stimmzettel

… typisch für eine Abstimmung sind der Gegenvorschlag des Kantonsrates (Parlament des Kantons Zürich), welcher der Volksinitiative eine Änderung eines bestehenden Gesetzes gegenüberstellt, sowie die Stichfrage. So kann man beispielsweise Volksinitiative und Gegenvorschlag befürworten, dabei aber eine der beiden Vorlagen bevorzugen.

Weiter folgen Informationen zu einer Richterwahl in meinem Heimatbezirk Uster inklusive Wahlzettel, der ebenfalls von Hand ausgefüllt werden muss …

Wahlzettel

… bemerkenswert an dieser Wahl ist, dass sie überhaupt stattfindet – Richter werden üblicherweise in stiller Wahl indirekt gewählt, da sich die Parteien gemäss ihrer Vertretung im Kantonsrat auf die Verteilung der Richterstellen einigen. In diesem Fall erzwang «Politaktivist» Marian Danowski eine öffentliche Wahl – wie schon häufig in der Vergangenheit.

Um das Abstimmungs- und Wahlgeheimnis zu wahren, erhalte ich schliesslich einen Briefumschlag, in den die beiden Stimm- und Wahlzettel für den Versand getrennt vom Stimmrechtsausweis zu legen sind …

Briefumschlag, in den die beiden Stimm- und Wahlzettel für den Versand getrennt vom Stimmrechtsausweis zu legen sind

Briefumschlag, in den die beiden Stimm- und Wahlzettel für den Versand getrennt vom Stimmrechtsausweis zu legen sind

… unabhängig davon bietet mir die Stadt Dübendorf ausserdem die Möglichkeit, ihren Geschäftsbericht 2009 in gedruckter Form kostenlos zu beziehen …

… ich stimme üblicherweise sofort nach Erhalt der Stimm- und Wahlunterlagen ab, so auch in diesem Fall. Ich bin neugierig, wie die Ergebnisse am 13. Juni 2010 ausfallen werde – und werde mich wie gewohnt über den Abstimmungs- und Wahlkampf amüsieren, der üblicherweise beginnt, nachdem ich längst brieflich abgestimmt habe!

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