Strukturfragen statt Mitbestimmung

Florian Siepert nimmt die gemäss «Spiegel Online» zehn Stunden dauernde Vorstandswahl der Piratenpartei in Bingen zum Anlass, über die repräsentative Demokratie nachzudenken.

«Die repräsentative Demokratie hat lange Zeit wichtige Probleme gelöst: Es war schlicht nicht möglich, alle Interessierten an einer inhaltlichen Debatte in diese mit einzubeziehen. Räumlich, zeitlich, logistisch. Deswegen wurden Parteien gebildet, die große Strömungen in der Gesellschaft widerzuspiegeln suchten. Innerhalb dieser Parteien wurden teils informelle Gefüge geschaffen, um regionalen, inhaltlichen, oder Gender-Proporz zu wahren. Und diese Parteien bilden in den Parlamenten Ausschüsse, damit diejenigen Mitglieder, die sich einzelner Themen annehmen, mit ihren Counterparts anderer Parteien über ihre Spezialthemen sprechen können. Darum schwirren Lobbyisten, die Interessengruppen repräsentieren. Lange Zeit war dieses System alternativlos. Jetzt fehlen ihm seine Grundlagen.»

Sein Fazit: «Die Piratenpartei, um es kurz zu machen, ergeht sich in endlosen Strukturfragen.»

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Bild: Flickr/dins, CC BY-NC-SA-Lizenz.

«Wild, frei und gefährlich: Die Piratenpartei»
(floriansiepert.com)

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