Das Stimmrecht als Nonvaleur

Es ist angesichts der Schuldenkrise von Euroländern vielleicht grade nicht der ideale Zeitpunkt, um nüchtern darüber nachzudenken, ob die Schweiz der EU beitreten soll oder nicht.

Frédéric Walthard, der auf fwalthard.wordpress.com bloggt, glaubt jedenfalls, dass «das von vielen hierzulande als erstrebenswert bezeichnete Stimmrecht der kleinen Mitglieder» in der Europäischen Union «zu einem Nonvaleur geworden» ist. Er führt dafür die im Vertrag von Lissabon festgelegte Stimmbewertung an.

«Je 29 und 27 Stimmen bekommen die 6 Grossen: Deutschland, Grossbritannien, Frankreich, Italien, Spanien und Polen, total 270 Stimmen. Für die anderen Länder sind maximal 14 Stimmen vorgesehen (Rumänien), 13 für die Niederlande und immer weniger bis 3 für Malta, total 175 Stimmen. Qualifiziertes Mehr: 255 Stimmen, die leichter von der Gruppe der Grossen als von der Mehrzahl der Kleinen erreicht werden können. Nach diesem Tarif kämen für die Schweiz im besten Fall 10 in der Gruppe Österreich/ Schweden, aber wohl eher 7 Stimmen in der Gruppe Dänemark/Finnland in Frage. Konkret: wir hätten nichts zu sagen.»

«Lieber draussen ohne als drinnen mit Stimmrecht, aber ohne Gewicht»
(schweizermonatshefte.ch, Frédéric Walthard)

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