Homöopathie in der direkten Demokratie

Momentan findet die internationale Woche der Homöopathie (IWDH) 2010 statt (entdeckt via RatioBlog und «Zoon Politikon»-Weblog). Die IWDH bezweckt, «klassische Homöopathie» in der Bevölkerung bekannter zu machen.

In der Schweiz könnte auf die IWDH verzichtet werden, denn ein grosser Teil der Schweizer Stimmbevölkerung unterstützte in einer Volksabstimmung am 17. Mai 2009 den neuen Bundesverfassungsartikel 118a zur Förderung der so genannten Komplementärmedizin inklusive Homöopathie:

Bund und Kantone sorgen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Berücksichtigung der Komplementärmedizin.

Diese Volksabstimmung zeigt exemplarisch, wie direkte Demokratie in der Schweiz funktioniert – schematisch in allen einzelnen Schritten übersichtlich darstellt auf der Website der Schweizer Bundesversammlung, dem schweizerischen Parlament (Legislative) auf Bundesebene:

Schema zur Eidgenössischen Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin»

Exemplarisch ist die Volksabstimmung auch, weil das gültige Schweizer Krankenversicherungsrecht eigentlich vorsieht, dass medizinische Leistungen «wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich» sein müssen und deren «Wirksamkeit … nach wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen» werden muss – andere Leistungen werden im Rahmen der gesetzlichen Krankengrundversicherung nicht bezahlt.

Aus diesem Grund werden seit 2005 insbesondere einige komplementärmedizinische Methoden nicht mehr bezahlt, was mit der neuen Verfassungsbestimmung wieder geändert werden sollte. Solange das oben erwähnte Krankenversicherungsrecht und je nach Auslegung im Widerspruch zur neuen Verfassungsbestimmung bestehen bleibt, ändert sich daran aber nichts …

Direkte Demokratie führt, zumindest in der Schweiz, nicht immer zu jenem Ergebnis, das sich die Mehrheit der Stimmbevölkerung wünscht – im vorliegenden Fall aber immerhin zum Vorteil jener, die den Wunsch ihrer Mitbürger nach wirkungsloser Homöopathie und anderen alternativmedizinischen Methoden nicht mitbezahlen möchten.

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