Politiker befürworten direkte Demokratie häufig nur so lange, wie sie den eigenen Interessen dient. Vielleicht ist so zu erklären, wieso das schweizerische Parlament darauf verzichtet, die umstrittene Finanzierung von neuen Kampfflugzeugen für die Schweizer Luftwaffe («Tiger-Teilersatz TTE») freiwillig der Möglichkeit einer Volksabstimmung, dem so genannten fakultativen Referendum, zu unterstellen: Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) […]
Autorenarchiv: Martin Steiger
Rückblick auf ein erfolgreiches Denkfest in Zürich
Heute Sonntag ging in Zürich das erste Denkfest der Freidenker-Vereinigung der Schweiz zu Ende. Die Konferenz unter dem Motto «Vier Tage Wissenschaft, kritisches Denken und intelligente Unterhaltung» war die bislang grösste Veranstaltung der Freidenker-Vereinigung und aus meiner Sicht als Besucher ein grosser Erfolg: Die Mischung aus Vorträgen, Podiumsdiskussionen und unterhaltsamen Elementen entsprach dem Motto und […]
Veranstaltungstipp: Denkfest vom 8. bis 11. September 2011 in Zürich
Ab Donnerstag findet in Zürich während vier Tagen das Denkfest statt. Denkfest? 40 Redner aus vier Kontinenten bestreiten eine Veranstaltung rund um Wissenschaft, kritisches Denken und Intelligente Unterhaltung. Die Freidenker-Vereinigung der Schweiz organisiert die Veranstaltung und bietet auch aus politischer Sicht viele interessante Programmpunkte: Am Donnerstag, 8. September 2011 diskutiert unter anderem der kritische DirekteDemokratie.com-Kommentator […]
Missbrauch von Volksinitiativen zu «kommerziellen Zwecken»?
Oswald Sigg, ehemaliger Sprecher des Schweizerischen Bundesrates (Regierungssprecher), veröffentlicht in diesen Tagen gemeinsam mit dem Journalisten Viktor Parma die Publikation «Die käufliche Schweiz – Für die Rückeroberung der Demokratie durch ihre Bürger». Gemäss Tages-Anzeiger schlägt Sigg darin unter anderem folgende Einschränkung der Direkten Demokratie in der Schweiz vor: Ganz allgemein wird das Instrument der Volksinitiative […]
