Christian Wulff erwartet grosse Debatten

Der deutsche Bundespräsident, Christian Wulff, erwartet, dass das Thema direkte Demokratie in Deutschland für grosse Debatten sorgen wird:

«Es ist zunächst immer gut, wenn sich Bürger engagieren. Politische Gestaltung ist aber vielfach differenzierter, als ‹Ja› oder ‹Nein› zu sagen. Ich glaube, dass es darüber in Deutschland in den nächsten Jahren grosse Debatten geben wird.»

Christian Wulff (Foto: CC Wikimedia Commons)Er glaubt, dass Parteien «eine ganz besondere Überzeugungsarbeit» leisten müssten, um die Bürger von gewissen Fragen zu überzeugen.

«Ich weiss nicht, ob die Rentenreform der grossen Koalition auch im Volk eine Mehrheit bekommen hätte. Ich weiss nur: Man hätte hart dafür kämpfen müssen.»

Und generell meint er:

«Wir müssen viel intensiver über die Zukunft der Demokratie diskutieren. Sie ist nicht so gesichert und selbstverständlich, wie wir meinen. Die Mitgliederzahlen der Parteien und die Wahlbeteiligung sinken, während die Bereitschaft zunimmt, sich an Bürgerprotesten vor Ort zu beteiligen. Durch Volksabstimmungen haben die Bayern ein strenges Rauchverbot durchgesetzt, in Hamburg haben sich alle Parteien für ein Schulsystem ausgesprochen und sind am Ende an der Bevölkerung gescheitert. Dies gilt es wahrzunehmen und zu bewerten.»

Interview mit Christian Wulff
(nzz.ch, Matthias Benz und Simon Gemperli)

Bild: Wikimedia Commons, Martina Nolte, CC BY-SA-3.0.

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