Tipps gerne an dd@direktedemokratie.com.
Wir haben schon lange keine Links mehr geliefert. Dabei haben wir einige im Angebot:
«Für Berufspolitiker brechen anstrengende Zeiten an. Sie können nicht mehr wie früher über das Volk hinweg regieren. Immer mehr Bürgerinitiativen, Blogger und Internet-Aktivisten schauen ihnen auf die Finger und machen Druck.»
«Direkte Demokratie: es bewegt sich was»
(aaron-koenig.blogspot.com, 20. Juli 2010)
«Analysiert man die neusten Stellungnahmen der Parteien, fällt auf, dass die Politiker Volksabstimmungen immer dann besonders angebracht finden, wenn sie die Chance sehen, auf diese Weise ihre Anliegen durchzusetzen.»
«Plebiszite bleiben in Deutschland umstritten»
(nzz.ch, Ulrich Schmid, 22. Juli 2010)
«Mit der Gesellschaft verändert sich auch die Demokratie. Aber mit jeder Debatte darüber, wie Demokratie funktionieren soll, gewinnen wir Einsichten über das Wesen der Demokratie selbst. The more things change, the more they stay the same.»
«Was ist eigentlich ‹Liquid Democracy?›»
(kontextschmiede.de, Video, 3:53 Minuten, 26. Juli 2010)
«Sind Bürger vom Gang an die Wahlurne abgehalten worden? Hat man diejenigen, die die Grünen für Nutznießer der Hamburger Schulreform halten, am Wählen gehindert? So direkt formuliert Özdemir das nicht, sagt aber doch recht klar, dass die Gegner der Reform ihren Bildungsvorsprung und ihre Fähigkeit, sich zu vernetzen, genutzt hätten, während die Eltern von Hauptschülern mangels Geld und Medienerfahrung untätig geblieben und oft auch den Wahlurnen ferngeblieben seien.»
«Die gelenkte Demokratie des Grünen Özdemir»
(welt.de, Thomas Schmid, 21. Juli 2010)
«Einige Beispiele, wie sich Schüler und Profi-Politiker auf abgeordnetenwatch.de begegnen»
«Schüler fragt, Abgeordneter antwortet – eine Lektion fürs Leben»
(blog.abgeordnetenwatch.de, 27. Juli 2010)
«Demokratisches Verständnis und Eigenverantwortung macht Systeme viel erfolgreicher als eine zentrale Schaltstelle.»
Harry Hohmeister, Geschäftsführer der Fluggesellschaft SWISS
(Mittellandzeitung, 2. August 2010)
Links und Zitate wollen wir gerne etwa einmal in der Woche bringen, müssen uns aber noch auf einen Tag einigen – vielleicht den Freitag?
4 Kommentare
Etwas verspätetet, aber hoffentlich nicht zu spät: Podcast eines SWR2-Forums v. 22.7. mit dem (schon ein bisschen beeinflussenden) Titel «Behindern Volksentscheide den Fortschritt?»: http://www.podcast.de/episode/.....schritt%3F
Diskutiert wird vor allem über Volksentscheide auf Bundesebene. Es gibt einen Moderator und drei Diskutanten, wobei zwei dagegen sind (einer etwas moderater). Sehr interessant dabei: Die Argumentationsführung des Volksentscheid-Befürworters wird je nach Bedarf so interpretiert, dass ihr in jedem Fall widersprochen werden kann. Manchmal geht man auf ihn nicht ein, sondern empört sich einfach über die Art der Diskussionsführung. Obwohl ich nicht zwingend für Volksentscheidungen auf Bundesebene bin, gefallen mir die «Argumente» der Gegner überhaupt nicht. Der CDU-Bundestagsabgeordnete kennt den Unterschied zwischen Volksentscheid und Wahl nicht und proklamiert arrogant, es fände alle vier Jahre ja ein Volksentscheid statt – und meint die Bundestagswahl. Überhaupt nicht schlüssig ist der Einwand, man dürfe eine Entscheidung nicht auf «ja» oder «nein» «reduzieren» – was anderes macht der Repräsentant im Parlament? Leider wird nicht geklärt, wann solche Volksentscheide auf Bundesebene überhaupt stattfinden sollen. Das liegt an dem eher schwachen Moderator.
Besten Dank für diesen Hinweis!
Was natürlich generell auffällt in allen Diskussionen zur direkten Demokratie: Es werden meistens Professoren eingeladen oder Politiker. Beide haben in der Regel lange Zeit im Hochschulbetrieb und/oder als Funktionäre verbracht. Besonders überraschend ist es also nicht, dass solche dem Diktat einer kleinen Elite eher positiv gegenüberstehen. Fragt man aber einfach so, dann sind rund 75 Prozent für Volksentscheide. Bürger sind beide, die Befürworter und die Gegner.
Ich habe nichts Politiker oder Professoren als «Experten». Aber es sollte schon irgendwie ausgewogen sein. Und das ein Politiker eingeladen wird, der rein gar nichts zu sagen hat, außer vielleicht zwei, drei Sätze, die er dann ständig umformuliert und herumdreht, ist schade um die verlorene Zeit. Zwischenzeitlich schaltete er sich in die Diskussion ein, nur um auch mal etwas zu sagen. Bedauerlich (ich wiederhole mich da) der Moderator, der m. E. nicht gut genug vorbereitet war. Es hätte geklärt werden müssen, welche Entscheidungen im Bund vom Volk bestätigt oder abgelehnt werden sollen. So kam die absurde Diskussion auf, 80 Millionen Bürger würden sich am Gesetzgebungsverfahren beteiligen.
Dennoch gibt es solche Diskussionen zumindest in Deutschland fast nur noch im Radio. Das Fernsehen hätte zur gleichen Thematik noch einen Schauspieler und einen Gastwirt aus Bayern eingeladen, der nun glaubt, seine Kneipe schließen zu müssen.