Tag 2 nach dem Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern. In Blogs, auf Twitter, auf Facebook, auf der Strasse, in den Raucherkneipen wird heftig diskutiert. Das Thema findet auf die Titelseiten von «Bild», «taz» und «Frankfurter Rundschau».
Grossartig! Genau das ist die Stärke der direkten Demokratie. Die Menschen reden über Sachfragen, nicht über Machtfragen. Ja, die Diskussion mag teilweise polemisch, uninformiert, gar gehässig sein. Aber so funktioniert das im demokratischen Prozess. Eine echte Auseinandersetzung darf auch mal etwas heftiger sein.
Einen grossen Fehler hat die Diskussion. Sie findet NACH dem Volksentscheid statt. Richtig wäre gewesen: Sie findet VOR dem Volksentscheid statt. In der Schweiz starten die Medien die Diskussionen zu den Volksentscheiden zum richtigen Zeitpunkt, etwa einen Monat vor der Abstimmung. Das ist zwar einige Tage zu spät, da sich viele Bürger heutzutage gleich nach Ankunft des Stimmrechtausweis per Briefwahl entscheiden. Aber ganz ok.
Nachholbedarf in Sachen direkter Demokratie haben die deutschen Medien. Persönlich habe ich vom anstehenden Volksentscheid am Sonntagnachmittag erfahren. Das ist definitiv zu spät. Ja, das mag an meinem Medienkonsum liegen. Es wäre trotzdem schön, wenn die Medien in Zukunft grosses Trara um die direkte Demokratie machen, wenn die Bürger sich noch im Entscheidungsprozess befinden.
3 Kommentare
Infokanäle von Mehr Demokratie abonnieren, dann bekommt man in Sachen direkter Demokratie alles rechtzeitig mit ;o)
@Thorsten Sterk: Ich hab den RSS-Feed abonniert. Es wäre trotzdem wünschenswert, wenn grosse Medien schon vor Volksentscheiden breit berichten.
Als in der CH geborener Italiener (ohne Stimm- und Wahlrecht) scheint es doch sehr ungewohnt, dass diese Abstimmung in Deutschland solch eine Diskussion aufwirft, und zwar nicht über den Inhalt der Vorlage. Was für uns in der CH als selbstverständlich erachtet wird, ist in anderen Ländern kein Thema. Ich lobe immer wieder das politische System in der Schweiz, wenn Schweizer über das träge System der direkten Demokratie ärgern. Lieber träg als gar keine Option.