Über den Aufschwung von «Spassparteien»

Es ist kaum zu glauben, aber mehr als ein Drittel (34,7 Prozent) der Einwohner von Reykjavik haben bei den Kommunalwahlen ihre Stimme einer sogenannten oder angeblichen Spasspartei gegeben – die traditionellen Sozialdemokraten der Hauptstadt von Island erhielten nur 19.1 Prozent.

Die betreffende Partei nennt sich «Besti flokkurinn», was «beste Partei» heisst – ihre Website gibt’s bisher leider nur auf isländisch.

Besti flokkurinn

Eines der Aushängeschilder der Partei, Jón Gnarr, wurde auch prompt zum Bürgermeister der Hauptstadt von Island gewählt.

Thomas Borchert und H. Indridasson schreiben auf Welt Online, das sei geschehen, weil den Bürgern «der Spaß an den traditionellen Parteien vergangen ist»:

«Die 320.000 Isländer, von denen gut ein Drittel in der Hauptstadt lebt, müssen nach dem katastrophalen Bankenkollaps 2008 einen hohen Preis für Tatenlosigkeit und totale Blauäugigkeit ihrer Politiker zahlen.»

Was haben diese Entwicklungen nun für den deutschsprachigen Raum zu bedeuten? Einige Beobachtungen dazu:

1. Die Schuldenberge vieler europäischer Haushalte sind so hoch angewachsen, dass es niemanden so richtig überraschen wird, wenn nächstens tatsächlich mal einer Pleite geht. Auch wenn derzeit noch Gelder ausgeglichen werden, weil die etwas weniger belasteten Staaten noch neue Schulden aufnehmen können, ist es nicht unmöglich, dass die eine oder andere Volkswirtschaft zusammenbricht (und je nach dem andere Volkswirtschaften mitreisst). Wenn also geschieht, was in Island geschah, dann könnte es zu einem rasanten Aufschwung sogenannter Spassparteien kommen. Island wurde übrigens kürzlich von der EU zu Beitrittsgesprächen eingeladen.

2. Zuletzt wurde in Deutschland die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz «Die Partei» als Spasspartei in Verruf gebracht, obwohl diese das selbst immer wieder vehement verneinte und diesen Vorwurf auf die etablierten Parteien abwälzte. Tatsächlich verfügt sie über ein Programm, das unter anderem plebiszitäre Elemente auf Bundesebene fordert.

Fakt ist: «Die Partei» wurde abgelehnt zur Bundestagswahl. Die Ablehnung durch den Bundeswahlleiter kann man sich hier ansehen, wenn man will:

3. Der Ausspruch «Wir sind keine Spaßpartei» findet auf Google derzeit 9320 Resultate, und zwar sagen das Vertreter aller möglichen Parteien, so die jungen Liberalen oder die Piratenpartei. Ich glaube, man sollte damit aufhören, Parteien überhaupt als Spassparteien zu bezeichnen. Wer sich die Mühe macht, anzutreten, sollte auch antreten dürfen (und nur mit niedrigen Hürden versehen werden).

4. Auch der Artikel auf «Welt Online» ist mit «Blödel-Bürgermeister» übertitelt. Natürlich bietet sich das an, wenn ein Satiriker zum Bürgermeister gewählt wird. Wenn aber über ein Drittel aller Wahlberechtigten so einen wählen, dann ist das nicht, weil das Volk verblödet ist, sondern, weil es unglaublich frustriert ist vom bestehenden Politik-Establishment. Diese Situation stellt sich in vielen europäischen Ländern nicht anders dar.

5. Würde ich einen Jon Stewart (USA), einen Martin Sonneborn (Deutschland), einen Viktor Giacobbo (Schweiz), einen Beppe Grillo (Italien) wählen? Vielleicht. Immerhin weiss ich ziemlich genau Bescheid über ihre Intelligenz und über ihren Humor. Ausserdem verfügen sie, anders als viele Politiker, über Glaubwürdigkeit.

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